Ein echtes Jahrhundertprojekt: Die Sozialversicherungsreform

Angekündigt wurde eine Reform des Sozialversicherungswesens schon viele Male, keine Bundesregierung hat sich aber an das heiße Eisen herangewagt. Die ÖVP/FPÖ-Bundesregierung will das Projekt jetzt endlich umsetzen.

Die Sozialversicherungen sind unbestritten eine der wichtigsten Errungenschaften unseres Sozialstaates, aber sie sind auch in die Jahre gekommen und dringend reformbedürftig. „Derzeit haben wir in unserem kleinen Österreich mehr als 21 unterschiedliche Systeme von Pflichtversicherungen mit divergierenden Leistungsansprüchen“, so FPÖ-Vizekanzler HC Strache bei der Präsentation der Reformpläne. Konkret sollen aus den derzeit 21 Sozialversicherungsträgern vier oder fünf werden.

 

Die SV-Anstalt der Bauern (SVB) soll mit der SV-Anstalt der Gewerblichen Wirtschaft (SVA) fusionieren und künftig der Träger für Selbstständige sein (SVS). Diese Fusion soll schrittweise ab 2019 erfolgen und ab 2020 in die Vollfusion münden. Für Bauern soll weiterhin der Einheitswert die Beitragsgrundlage für die Berechnung bleiben. Wichtig soll auch sein, dass der neue Träger als Allspartenträger – Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung – inklusive Beitragseinhebung strukturiert wird.

 

Bis 2023 soll durch die Reform eine Milliarde Euro vor allem durch Strukturverschlankung einsparen. „Eine Leistungskürzung für Versicherte wird es mit uns nicht geben“, stellte Strache klar.

 

Dieser Artikel erschien in der Printausgabe 05/06 2018 vom 15.06.2018