Wollen wir Oberösterreich weiter auf Erfolgskurs? – Nur mit uns!

Die freiheitliche Regierungsbeteiligung in Oberösterreich hat vor allem eines gezeigt: Die FPÖ ist nicht nur regierungs-, sie ist extrem leistungsfähig. Alle Ressorts, die der Wählerauftrag an die Freiheitlichen vergab, können bezüglich ihrer Leistungsbilanz glänzen.

Die FPÖ Oberösterreich macht deshalb mit ihrem Wahlkampfmotto „Nur mit uns“ deutlich, dass sie der einzige Garant für eine bürgerliche, rechte Politik mit Vernunft und Hausverstand ist. Die Leistungsbilanz der freiheitlichen Landesräte in den letzten sechs Jahren ist dabei beachtlich. Dem ur-demokratischen Grundsatz „Regieren ist Pflicht“ entsprechend, haben Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner im Bereich Wohnbau, Naturschutz und Familien, Landesrat Mag. Günther Steinkellner im Ressort Verkehr und Infrastruktur sowie Landesrat Ing. Wolfgang Klinger auf dem Feld Sicherheit und Katastrophenschutz Enormes mit ihren jeweiligen Teams geleistet. Der freiheitliche Klubobmann Herwig Mahr resümiert: „Diese Legislaturperiode hat auch gezeigt, dass freiheitliche Lösungen in der Lage sind, deutlich mehr Politik- und Problemfelder zu durchdringen, als nur die wichtigen Bereiche von Migration und Innerer Sicherheit. In der gegenwärtigen Krise sind die Lösungen nicht in althergebrachten Lösungskonzepten der Vergangenheit zu finden. Dieses Land darf nicht in den kleinen Schranken und Strukturen des letzten Jahrhunderts gedacht werden, sondern es muss auch das Land Oberösterreich seinen Teil dazu beitragen, um ein starkes und selbstbewusstes Österreich fit für das Morgen und Übermorgen zu machen.“

» Heimat mit Zukunft «

Die freiheitlichen Leistungsmeilensteine seit 2015 lassen sich sehen. Dr. Manfred Haimbuchner: „Im Bereich Wohnbauförderung ist das Land Oberösterreich in den zwölf Jahren, in denen ich Ressortverantwortlicher sein durfte, zum absoluten Effizienzspitzenreiter herangewachsen.“ Nicht zuletzt durch eine ehrliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und der Bauwirtschaft, konnten jedes Jahr an die 2.500 Wohneinheiten für die Oberösterreicher zur Verfügung gestellte werden. Parallel wurde der Erwerb von Wohneigentum gefördert. „Die Verschärfungen im Bereich der Drittstaatsangehörigen, die Verbesserung der Sanierungsförderungen, der Fokus auf Nachverdichtung, die Wohnraumsicherung durch die „COVID-19-Wohnkostenhilfe“ und das „Wohnungssicherungspaket für Leistungsträger“ sind nur einige Beispiele für die ausgezeichnete Arbeit im Bereich des Wohnbaus“, stellt Haimbuchner zufrieden fest. Auch die höchst sinnvollen Novellen des Wohnbauförderungsgesetzes der Jahre 2018 und 2019 wurden zwar vom politischen Gegenspieler bekämpft, hielten aber schlussendlich auch der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auf europäischer Eben stand.

Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner hält für sein Engagement fest: „Nach sechs Jahren harter Arbeit kann mit Stolz behauptet werden, dass alle im Regierungsübereinkommen aufgelisteten Punkte angegangen und umgesetzt werden konnten.“ In der täglichen Arbeit seines Ressorts wurde der Fokus auf eine intermodale Mobilität gelegt. Um das 6.000 Kilometer lange, oberösterreichische Straßennetz, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten, bestmöglich zu verwalten wurde das Pavement Management System neu aufgestellt und dient seither als objektive Grundlage der Instandhaltung.

» Sicherheit für Oberösterreich «

Landesrat Ing. Wolfgang Klinger sieht bei seinem Ressort Sicherheit und Katastrophenschutz höchst wichtige Entwicklungen durchgesetzt: „Ich habe vor etwas mehr als zwei Jahren ein wohlbestelltes Haus von meinem Vorgänger Elmar Podgorschek übernommen. Das war kein Grund die Hände in den Schoß zu legen, sondern vielmehr Ansporn, die Sicherheit unsere Heimat weiter auszubauen. Dem Aufgabengebieten des Sicherheitslandesrats kommt nicht nur während einer Krise und deren Bewältigung, sondern auch bei deren Prävention eine herausgehobene Stellung zu. Mit der Verantwortung für die Agenden der Feuerwehr, Katastrophenschutzes bis hin zur Wasserversorgung stellen sich die zentrale Klammer und der Rahmenschutz für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und jedes politische Wirken in unserem Bundesland dar.“ In den letzten sechs Jahren wurde deshalb unter freiheitlicher Verantwortung der Hochwasserschutz weiter ausgebaut.

Das wahrscheinlich weitreichendste Projekt ist die Reform der ehemaligen bedarfsorientierten Mindestsicherung. Nur durch das mutige Handeln der FPÖ Oberösterreich war es möglich, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. „Völlig zu Recht hat es niemand verstanden, wenn eine hart arbeitende Familie am Monatsende nicht viel mehr in der Geldtasche hat als eine, die ausschließlich von Sozialleistungen lebt. Damit waren wir in Oberösterreich Vorreiter und haben so einen bundesweiten Diskussionsprozess angestoßen. Nun erhalten Beeinträchtigte und Alleinerzieher mehr Leistung, während das Geld für Arbeitsunwillige und Integrationsverweigerer gekürzt wird“, betont Klubobmann Herwig Mahr. Das neue Integrationsleitbild ist ebenfalls ein wichtiges Projekt der Freiheitlichen, denn die Herausforderungen im Integrationsbereich haben sich spürbar verändert. Insbesondere im Asylbereich bestand seit 2015 großer Handlungsbedarf.
Gemeinsam sind die freiheitlichen Regierungsmitglieder überzeugt: „Diese Politik mit Herz und Hausverstand, diese Politik für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gibt es nur mit uns. Wir waren in den letzten sechs Jahren ganz klar die treibende Kraft, die eine wertekonservative Politik mit Weitsicht und Bodenhaftung für unsere Heimat garantiert.“